Bestwig.
Bislang hat die Corona-Pandemie im Bestwiger Gemeinde-Haushalt für das Jahr 2020 vergleichsweise mäßige Spuren hinterlassen. In der jüngsten Sitzung des Gemeinderates machte Kämmerer Klaus Kohlmann in seinem Finanzzwischenbericht deutlich, dass er in der Ergebnisrechnung mit einer Verschlechterung von „nur“ 200.000 Euro rechnet. Allerdings: Dies sei lediglich eine Momentaufnahme, unterstrich Bürgermeister Ralf Péus - nach wie vor sei es schwierig, verlässliche Prognosen bis zum Jahresende abzugeben.
Hintergrund: Seit Beginn der Corona-Pandemie sind - auf Antrag der heimischen Gewerbetreibenden - rund 20 Prozent der Gewerbesteuervorauszahlungen für das Jahr 2020 abgesetzt worden. Auf der anderen Seite kann dieser Minderertrag jedoch aktuell durch nicht geplante Gewerbesteuererträge aus Vorjahren ausgeglichen werden, die in der ersten Jahreshälfte eingegangen sind. Noch unbekannt sind dagegen die Auswirkungen auf Ebene der kommunalen Anteile an der Einkommen- und Umsatzsteuer. Kämmerer Klaus Kohlmann geht davon aus, dass für das Haushaltsjahr 2020 die jeweiligen Erträge um zehn Prozent geringer ausfallen als geplant.
Kann das “Gemeinde-Säckel” auch künftig durch Nachzahlungen bei der Gewerbesteuer aufgefüllt werden? Diese Frage von SPD-Fraktionschef Paul Theo Sommer sei kaum sicher zu beantworten, unterstrich Klaus Kohlmann: Die Abrechnung der Gewerbesteuer für das Jahr 2020 erfolge in anderthalb bis zwei Jahren - “derzeit kann niemand sagen, wie das Ergebnis aussehen wird.” Ebenso nach wie vor unklar, wie eine - mögliche - finanzielle Unterstützung der Kommunen zur Bewältigung der Corona-Krise durch Bund oder Land aussehen wird.
Durch die positiven Haushaltsabschlüsse der vergangenen Jahre sei die Gemeinde Bestwig für die finanzielle Bewältigung der Krise gut aufgestellt, so CDU-Fraktionsvorsitzender Winfried Gerold. Besonders wichtig: Liquiditätskredite, die laufende Haushalte belasten, gibt es in der Gemeinde Bestwig schon seit einigen Jahren nicht mehr. Dennoch müsse man - wie alle Kommunen - die weitere Entwicklung stets im Auge behalten.
Wichtig: Sollte die Entwicklung so eintreten wie aktuell prognostiziert, kann die Gemeinde Bestwig das Jahresergebnis aus ihrem “Sparstrumpf” - der so genannten “Ausgleichsrücklage”, die in den vergangenen Jahren wieder angewachsen ist - decken. Klaus Kohlmann: “Der fiktive Haushaltsausgleich wäre auf diese Weise nach wie vor gegeben.”
