13. Juli 2020 / Allgemeines

Stadt Meschede unterstützt Träger der heimischen Kindergärten

Finanzspritze für das kommende Kindergartenjahr

Meschede.

Die Stadt Meschede wird auch künftig die Träger von Kindergärten im Stadtgebiet finanziell unterstützen. Diesen Beschluss fasste jetzt mehrheitlich der Mescheder Stadtrat und folgte damit einem Vorschlag der Stadtverwaltung. Bürgermeister Christoph Weber bewertet dies als klares Signal, dass die Kindertagesbetreuung in der Stadt Meschede einen besonderen Stellenwert hat.

Hintergrund: Das Kinderbildungsgesetz des Landes NRW (KiBiZ) sieht vor, dass die Träger von Kindergärten jeweils bestimmte Anteile an den Gesamtkosten selbst zu tragen haben. Schon bislang hatte sich die Stadt Meschede in unterschiedlichem Umfang an diesen Kosten beteiligt. Für freie Träger und Elternvereine hat die Stadt Meschede Trägeranteile sogar komplett übernommen.

Für das kommende Kindergartenjahr hat das Land NRW nun das KiBiZ geändert und die Kindergartenfinanzierung neu geregelt. Das Ziel: Die Träger der Einrichtungen sollen finanziell entlastet werden. Bei den freien Trägern in Meschede - AWO, Caritas und DRK - reduziert sich der Trägeranteil damit von 9 auf nun 7,8 Prozent. Die Stadt Meschede hat beschlossen, bei diesen Trägern - wie schon bislang - deren Anteil auch weiter in voller Höhe zu übernehmen.

Bei den ehrenamtlich betriebenen Kindergärten sinkt der Trägeranteil von 4 auf 3,4 Prozent. Bislang hatte die Stadt Meschede die Träger-Kosten auch hier in voller Höhe übernommen. Nun haben die drei Kindergärten in ehrenamtlicher Trägerschaft - der Regenbogen-Bewegungskindergarten Freienohl, der Kindergarten Pusteblume in Wehrstapel sowie der Filippo-Neri-Kindergarten in Meschede - den Antrag gestellt, den bisherigen freiwilligen Zuschuss von 4 Prozent seitens der Stadt Meschede beizubehalten. Diesem Antrag folgten auch die Ratsmitglieder - um mit dieser verbesserten Finanzausstattung den ehrenamtlichen Trägern zu ermöglichen, sich den besonderen Herausforderungen zu stellen, die ein Kindergartenbetrieb mit sich bringt.

Für Kindergärten in Trägerschaft von katholischer und evangelischer Kirche sinkt der Trägeranteil von bislang 12 auf nun 10,3 Prozent. Bislang und auch künftig übernimmt die Stadt Meschede 4 Prozent dieses Anteils.

Vier Gruppen, die seit dem Kindergartenjahr 2017/18 in den katholischen Kindergärten St. Johannes, St. Jakobus und St. Franziskus sowie im Evangelischen Familienzentrum Johanneskindergarten neu eingerichtet worden sind, bezuschusst die Stadt Meschede sogar mit der kompletten Übernahme der Trägeranteile. Hintergrund: Mit Blick auf die zurückgehenden Einnahmen aus der Kirchensteuer hatten die Träger argumentiert, den gesetzlichen Eigen-Anteil nicht dauerhaft aufbringen zu können. Würde die Stadt nun ihre Kostenübernahme reduzieren, müssten auch die beiden kirchlichen Träger ihre Platzangebote anpassen. Die Folge: Es käme wieder zu einem Defizit an Kindergartenplätzen.

Mit breiter Mehrheit folgten die Ratsmitglieder den Finanzierungs-Vorschlägen der Stadtverwaltung. Bis 2025 sollen die neuen Finanzierungsregeln gelten - dann muss neu geprüft werden. Tenor der politischen Vertreterinnen und Vertreter: Angesichts der Finanzlage seien diese freiwilligen Leistungen ein Kostenaufwand, der nicht leicht falle - man fördere auf diese Weise allerdings letztlich nicht die Träger, sondern die Kinder im Stadtgebiet.

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