Brilon. Seit Anfang letzter Woche besteht die Möglichkeit zur Briefwahl. Bis zum Osterwochenende haben rund 2800 Bürgerinnen und Bürger Brilons bereits Briefwahlunterlagen beantragt.
Am Gründonnerstag wurde bemerkt, dass die bis dahin versendeten Briefwahlunterlagen eine fehlerhafte Anlage enthalten. Die Briefwahlunterlagen bestehen neben dem Stimmzettel aus dem blauen Stimmzettelumschlag, dem roten Wahlbriefumschlag, dem Wahlschein und einem Merkblatt, in dem in bildlicher und textlicher Form beschrieben wird, wie die Briefwahl funktioniert (sog. »Wegweiser für die Briefwahl«).
Dieses Merkblatt enthielt zwei falsche Angaben, nämlich dass der „Wahlschein vom roten Wahlbriefumschlag entlang der perforierten Linie abzutrennen ist“ und, dass „der Wahlschein auf der Rückseite zu unterschreiben“ ist. Diese Hinweise sind nicht nur irreführend, sondern auch falsch, da der der Wahlschein keine perforierte Linie enthält und auch auf der Rückseite kein Unterschriftenfeld vorhanden ist.
Die Hinweise beziehen sich auf eine andere Variante von Briefwahlunterlagen, die allerdings in Nordrhein-Westfalen unüblich ist. In Nordrhein-Westfalen sind die Briefwahlunterlagen nicht mit einem perforierten Streifen miteinander verbunden, sondern werden lose in den Versandumschlag gesteckt.
Die Stadt Brilon hat die Merkblätter zwischenzeitlich ausgetauscht und die Bearbeitung der Briefwahlanträge fortgesetzt.
Die bis zum Osterwochenende ausgestellten Briefwahlunterlagen behalten aber weiterhin ihre Gültigkeit, insbesondere da der Stimmzettel nicht betroffen ist. Dies wurde auf Anfrage der Stadt Brilon von der Landeswahlleitung ausdrücklich bestätigt.
Die Stadt Brilon wird dennoch kurzfristig alle Wahlberechtigten, die eine falsche Fassung des Merkblattes erhalten haben, anschreiben und ihnen nachträglich die korrekte Fassung zukommen lassen.
Die Stadt Brilon bittet alle, die bis zum Osterwochenende Briefwahlunterlagen beantragt haben um Rückmeldung, falls versehentlich der Wahlschein wie auf dem Merkblatt beschrieben in der Mitte abgetrennt worden sein sollte. In diesem Fall würden neue Briefwahlunterlagen ausgestellt.
Die Stadt Brilon bittet die durch den Fehler hervorgerufene Unsicherheit zu entschuldigen.
Kontakt: Tel 02961 – 794 – 217 bzw. wahlamt@brilon.de
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